SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung im Kulturausschuss für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Sommerferien hinnehmen müssen. Leider wird es in diesem Jahr...

„Sich über unterschiedliche Positionen auszutauschen hilft. Dies gilt auch für den Bereich Klimaschutz. Als SPD-Ratsfraktion haben wir daher beantragt, dass die Stadt Dortmund Mitglied bei dem Verein KlimaDiskurs:NRW e.V. werden...

In der Sitzung des Rats am 12.05.2022 wurden u.a. folgende Themen beraten und beschlossen:   Monika Nienaber-Willaredt wird neue Schul- und Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger, bisherige Dezernentin für Schule, Jugend und...

„Für die Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 und der dafür notwendigen Wärmewende in Dortmund spielt der Ausbau der Fernwärme eine wichtige Rolle. Der Bereich der Nordstadt bietet beste Voraussetzungen für eine...

„Bei der weiteren Cityentwicklung besteht großer politischer Diskussionsbedarf. Eine neue weitere ausschussübergreifende Kommission, wie sie andere politische Fraktionen fordern, lehnen wir ab, denn mit der City-Runde besteht...

Der Krieg in der Ukraine betrifft auch Dortmund Alle demokratischen Fraktionen haben eine gemeinsame Resolution zum Krieg in der Ukraine in den Rat eingebracht und beschlossen. Damit wurde beim Besuch der ukrainischen...

„Wir bedauern, dass sich der Landtag NRW nicht für eine komplette Abschaffung der Straßenausbaugebühren nach dem Kommunalabgabengesetz entschieden hat. Die jetzt getroffene Lösung bedeutet für die Verwaltung der Stadt Dortmund...

Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU, Linke+, FDP/Bürgerliste und Die FRAKTION – Die PARTEI bringen in die Ratssitzung am 31.03.2022 folgende Resolution ein:   1. Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt den...

Der Rat der Stadt Dortmund soll in seiner nächsten Sitzung die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts (AWK) für die Stadt Dortmund beschließen. Dem AWK ist zu entnehmen, mit welchen konkreten abfallwirtschaftlichen...