SPD-Ratsfraktion Dortmund

Wird eine Straße erneuert, ist die jeweilige Stadt bislang dazu verpflichtet die Anlieger*innen an den dabei entstehenden Kosten zu beteiligen. Doch die Städte und Gemeinden gehen sehr unterschiedlich mit der Bemessung der Kostenbeteiligung um. Während einige Kommunen 50% der entstehenden Kosten auf die Anlieger umlegen, sind es in anderen sogar bis zu 80%. Dabei ist es unerheblich, ob die Eigentümer*innen ein Reihenhaus, eine Eigentumswohnung oder eine Villa  besitzen. Das macht die Straßenausbaubeiträge zum einen unfair, zum anderen bedeuten sie für die Eigentümer*innen teilweise hohe Belastungen, die auch existenzbedrohend sein können. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW setzt sich daher aktuell für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein, doch die Landesregierung zeigt bislang keine Bereitschaft die Beiträge abzuschaffen.

Doch was bedeutet eine Abschaffung oder die Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge für Dortmund? Gerne möchten wir dies mit Ihnen diskutieren und laden Sie herzlich zu unserer Podiumsdiskussion ein.

Wann und wo?

Montag, 17.06.2019 um 18:30 Uhr im Ratssaal des Dortmunder Rathauses, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund.

Programm:
18:30UhrBegrüßung
Norbert Schilff (SPD-Ratsfraktion und SGK Kreisverband Dortmund)

18:35 Uhr Impulsvortrag
Armin Jahl (Mitglied des Landtags NRW)

18:45 Uhr Podiumsdiskussion
Tim Treude (Haus und Grund Westfalen e.V.)
Norbert Schilff (SPD-Ratsfraktion und SGK Kreisverband Dortmund)
Michael Dröge (Verband Wohneigentum NRW e.V.)
Volkan Baran (Mitglied des Landtags NRW)
Harald Schledorn (Bund der Steuerzahler NRW e.V.)

Moderation: Nadja Lüders (Mitglied des Landtags NRW)

20:15 Uhr Schlusswort und Fazit
Anja Butschkau (Mitglied des Landtags NRW)

Anschließend: Ende der Veranstaltung

ANMELDUNG UNTER
SPD-Ratsfraktion Dortmund
E-Mail: fspennemann@stadtdo.de
Tel.: 0231/5024384

Wir bitten um Verständnis, dass am Veranstaltungstag nur Personen teilnehmen können, die sich im Vorfeld angemeldet haben. Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung wenden Sie sich bitte vorab an uns.

Die Veranstaltung wird fotografisch begleitet. Die Teilnehmenden erklären mit der Anmeldung ihr Einverständnis, dass die Veranstalter die vor, während und nach der Veranstaltung entstandenen Fotomaterialien für Zwecke der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nutzen.