SPD-Ratsfraktion Dortmund

Am Montag diskutierte die SPD-Fraktion die aktuelle Machbarkeitsstudie des Radschnellweges Ruhr (RS1). Die Fraktionsmitglieder begrüßten während der Debatte zwar ausdrücklich den RS1 und seinen Modellcharakter als Vorbild für die ganze Bundesrepublik, hatten jedoch noch einige Fragen. So ist bisher nicht geklärt, wie der RS1 finanziert werden soll, welchen Anteil an dem Projekt Europa, der Bund und das Land übernehmen oder welche Fördertöpfe und Stiftungsmittel zur Verfügung stehen.
Norbert Schilff, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Dortmund, erklärt dazu: „Wichtig ist uns als SPD-Fraktion vor allem die Kostenfrage. Die Stadt darf keinen Euro für den Bau und vor allem auch für die anstehenden Folgekosten ausgeben. Dortmund, und auch andere beteiligte Kommunen, haben wenig bis gar kein Geld mehr zur Instandhaltung der vorhandenen Infrastruktur zur Verfügung, da wären eventuelle Fördermittel vielleicht an anderer Stelle besser aufgehoben.“
Die SPD-Fraktion entschloss sich in der Fraktionssitzung an einer RVR-Kommission zur Finanzierung des RS1 teilzunehmen und sich dort konstruktiv einzubringen.
Auch das sehr ambitionierte Ziel, den RS1 bis 2020 fertig gestellt zu haben, stieß auf einige Skepsis.
„Eine Fertigstellung in fünf Jahren ohne bisher erfolgte endgültige Entscheidungen in den Räten der beteiligten Städte und Kommunen oder eine geklärte Finanzierung halten wir als SPD-Fraktion nicht für realisierbar. Zudem muss es in Dortmund auf Antrag der SPD-Fraktion und Beschluss des damaligen AUSWI noch Bürgerveranstaltungen in den vom RS1 betroffenen Stadtteilen geben, um die Anwohner in die Planungen mit einbinden zu können und sie über mögliche Belastungen vor Ort zu informieren“, erinnert Norbert Schilff an einen Beschluss in Dortmund.