SPD-Ratsfraktion Dortmund

Der Vorstand der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat letzten Freitag eine Fraktionsklausur durchgeführt und die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen vom 25.05.14 reflektiert. Dabei wurde insbesondere die sinkende Wahlbeteiligung und das soziodemografische Wahlverhalten der Dortmunderinnen und Dortmund analysiert. „Wir bleiben die Kümmererfraktion in Dortmund, das zeigt die hohe Quote von 36 direkt gewonnenen Ratsmandaten. Vor Ort sind unsere Ratsmitglieder und Bezirksvertretungsmitglieder in den Stadtbezirken stark verankert. Gleichwohl müssen wir unsere Pläne für die Gesamtstadt für die nächsten Jahre deutlich schärfen, das lesen wir aus dem Wahlergebnis ab“, fasst der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff die Betrachtung der Wahlergebnisse zusammen. Natürlich ist die SPD-Fraktion in den Fachausschüssen und in den Aufsichtsgremien der städtischen Unternehmen gut aufgestellt und wird sich bei allen möglichen Themen quer durch die Kommunalpolitik zum Wohle der Stadt engagieren. Nach der Fertigstellung des Phoenixsees, der Weiterentwicklung des Dortmunder U zum Museum bzw. Standort für Kreativwirtschaft, der Verwirklichung der Thiergalerie oder der Auflage von sozialen Aktionsplänen, nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund durchaus Fragen aus der Bevölkerung wahr, wohin die SPD-Ratsfraktion als stärkste Kraft im Rat die Stadt Dortmund in dieser Wahlperiode bis 2020 weiterentwickeln will. „Wir müssen uns auf den Kern kommunalpolitischer Arbeit konzentrieren und Leitthemen festlegen, die sich in den nächsten sechs Jahren wie ein roter Faden durch unsere Arbeit ziehen und am Ende der Ratsperiode auch bilanzierbar sind. Diese Themenschwerpunktsetzung werden wir in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen vorbereiten und auf unserer Fraktionsklausur Anfang nächsten Jahres festklopfen. Dabei werden wir uns ganz auf das Kommunalwahlprogramm unserer Partei stützen“, so Norbert Schilff weiter. Ganz großen Handlungsbedarf sieht die SPD-Fraktion für die nördlichen Stadtbezirke. Hier ergeben sich sowohl sozial- und wohnungspolitische Herausforderungen als auch ordnungspolitische Handlungsbedarfe. Viele Flächen gilt es hier einer zukunftsfähigen Entwicklung und Überplanung zuzuführen. Die Dortmunder Nordstadt ist mit ihrer Zuwanderungsthematik ganz besonderen Problemstellungen ausgesetzt. Die SPD-Fraktion vermutet leider einen gewissen Zusammenhang zwischen der Perspektivlosigkeit der Menschen und ihrem Wahlverhalten gerade in den nördlichen Stadtbezirken, nämlich nicht zur Wahl zu gehen oder extremistische Parteien zu wählen. „Wir brauchen ein herausragendes Projekt für die nördlichen Stadtbezirke. Ziel muss es sein, über eine aktivierende Flächentwicklungspolitik dort Arbeitsplätze zu schaffen und damit die soziale Frage der Menschen in den benachteiligten Stadtbezirken zu lösen. Die Menschen im Dortmunder Norden sollen sich wieder stärker mit ihren Stadtbezirken identifizieren können und wir wollen dort eine stärkere Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen“, so Norbert Schilff abschließend.