SPD-Ratsfraktion Dortmund

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund ist vom 16. – 18.01.15,  wie immer zu Jahresbeginn,  mit einer Klausur in das neue Jahr gestartet. „Wir hatten uns ein arbeitsintensives Programm vorgenommen und sind mit guten Ergebnissen, die für die gesamte Ratsperiode tragen werden, nach Dortmund zurück gekehrt. Nach dieser ersten Klausur mit vielen neuen Fraktionsmitgliedern ist unsere Fraktion nun zu einem festen Team zusammen gewachsen“, zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff eine positive Bilanz zum vergangenen Wochenende.

Die SPD-Ratsfraktion hat sich auf der Klausurtagung intensiv mit den zehn Leitsätzen aus dem letzten Kommunalwahlprogramm von 2014 befasst und diese für die praktische Arbeit im Rat bis 2020 konkretisiert. Dabei ist deutlich geworden, dass das Thema „Infrastruktur“ aus Sicht der Sozialdemokraten im Rat der Stadt noch viel mehr Raum in der politischen Arbeit im Rat erhalten soll. Schließlich haben sich die Teilnehmer auf Grundlage dieser Leitsätze auf vier Starke Ziele für ihre Arbeit in der laufenden Ratsperiode verständigt, an der die Arbeit der SPD im Rat ausgerichtet werden soll.

Diese lauten:

•  Soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und gute Bildung für alle
• Arbeit und Wirtschaft stärken
• Lebensqualität in Vielfalt, Frieden und Sicherheit  für unsere Stadt
• Infrastruktur pflegen und bedarfsgerecht gestalten

Im zweiten Teil der Klausurtagung hat sich die SPD-Ratsfraktion mit dem Zukunftsprojekt „Nordwärts“ befasst. Der Oberbürgermeister wird in der Ratssitzung am 19.02.15 dieses Zukunftsprojekt, das auf zehn Jahre angelegt sein soll und verschiedenste Handlungsansätze, Masterpläne und Aktionspläne der Verwaltung bündeln wird, mit einer Vorlage einbringen. Die Verwaltung beabsichtigt zunächst, bis zur Sommerpause in den betroffenen nördlichen Stadtbezirken Foren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der örtlichen Politik und den Akteuren vor Ort durchzuführen.

Die SPD-Ratsfraktion unterstützt das Nordwärts-Projekt und wird auf die Nordwärts-Foren der Verwaltung aufbauend eigene Stadtbezirksbereisungen nicht nur durch die nördlichen Stadtbezirke durchführen.

Dazu Norbert Schilff weiter :
„Das Projekt Nordwärts geht uns alle an und bedeutet nicht, dass der Süden der Stadt abgehängt wird. Es gibt im Norden Dortmunds besondere Handlungsbedarfe und Herausforderungen, denen wir uns alle stellen müssen. Davon profitiert dann die gesamte Stadt“.

In Arbeitsgruppen haben die Teilnehmer der Fraktionsklausur anhand von Machbarkeitsstudien erarbeitet, wo sie inhaltliche Schwerpunkte für das Nordwärts-Projekt sehen. Dazu wurden die vier Starken Ziele der Ratsarbeit methodisch an Nordwärts ausgerichtet. Als erstes Ergebnis hat sich gezeigt, dass die Sanierung von Industrieflächen, Gewerbeansiedlungen und die Beratung von Unternehmen mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen im Norden genauso wichtig ist, wie eine gute Bildung mit einer bedarfsgerechten Ausstattung der Bildungseinrichtungen und einer stadtbezirksbezogenen Schulentwicklungsplanung im Norden. Die Lebensqualität soll im Norden gestärkt werden, indem die Aufenthaltsqualität auf Straßen, Plätzen und in Parkanlagen gesteigert, die Nachbarschaftskultur stärker gefördert und das Wohnen im Quartier gezielt unterstützt wird. Das sind erste Schwerpunktsetzungen der SPD-Ratsfraktion zur inhaltlichen Ausgestaltung von Nordwärts.

„Die SPD-Fraktion wird das Projekt Nordwärts maßgeblich mitgestalten und aktiv begleiten. Dazu ist es wichtig, die Hinweise der Bürgerinnen und Bürger und der Akteure vor Ort weiterhin und in das Projekt einzubringen“, erklärt Norbert Schilff.